STATISTIK

• Rund 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland
• Sinkende Asylzahlen in Industrieländern
• Leichter Rückgang von Abschiebungen 2003
• *Spätaussiedlerzuzug sinkt weiter

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Rund 1,1 Millionen Flüchtlinge in Deutschland

Tamilische Flüchtlinge

Unter den 7.335.000 Ausländern, die Ende 2003 in Deutschland lebten, befanden sich 1,09 Millionen Flüchtlinge (14,9 %). Der Begriff „Flüchtlinge“ umfasst dabei verschiedene Personengruppen, die nach dem geltenden Ausländerrecht aufgrund unterschiedlicher Tatbestände aufgenommen wurden. Unten stehende Grafik verdeutlicht die zahlenmäßige Entwicklung der verschiedenen Flüchtlingsgruppen in den letzten 6 Jahren. (Hinweis: Es handelt sich um Bestandsdaten zum jeweiligen Jahresende, nicht um Zuwanderungszahlen.)

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Insgesamt hat sich die Zahl der Flüchtlinge nach einem deutlichen Rückgang Ende der 90er Jahre seit 2000 bei etwa 1,1 Millionen eingependelt. Rückläufig ist der Bestand von Asylbewerbern, also von Ausländern, die sich in Deutschland auf Artikel 16 des Grundgesetzes berufen oder wegen politischer Verfolgung Abschiebeschutz begehren und deren Verfahren noch nicht rechtskräftig abgeschlossen ist. Ihre Zahl hat sich von 320.000 im Jahr 1997 auf 128.000 Ende 2003 mehr als halbiert. Die Zahl der Asylberechtigten und der im Ausland anerkannten Flüchtlinge ist von 177.500 auf zuletzt 115.000 zurückgegangen. Zugenommen hat dagegen die Zahl der Konventionsflüchtlinge nach § 51 Abs. 1 Ausländergesetz (zuletzt 75.000); hierbei geht es um Personen, die Abschiebeschutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention genießen, weil im Heimatland ihr Leben oder ihre Freiheit wegen ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit oder wegen ihrer politischen Überzeugung bedroht sind.

Eine andere stark gewachsene Gruppe ist die der jüdischen Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion, deren Aufnahme auf einen Beschluss des Bundes und der Länder im Jahr 1991 zurückgeht. Die Aufnahme erfolgt in einem zwischen Bund und Ländern abgestimmten Verfahren analog dem Aufnahmeverfahren für Kontingentflüchtlinge. Die Zahl der jüdischen Emigranten ist von 1997 (85.000) bis 2003 (188.000) stark gestiegen.

Nicht ganz in dem Maß, wie sich die Zahl der Asylbewerber verringert hat, ist die der sogenannten De-facto-Flüchtlinge gestiegen: nämlich von 334.000 auf zuletzt 416.000. Hierbei handelt es sich um Personen, die keinen Asylantrag gestellt haben oder deren Asylantrag abgelehnt worden ist, denen aber aus humanitären oder politischen Gründen die Rückkehr in ihr Heimatland nicht zumutbar ist. Asylbewerber, deren Begehren nicht anerkannt wird, gehen somit zum Teil in die Gruppe der De-facto-Flüchtlinge über.

Darüber hinaus lebten in Deutschland Ende 2003 rund 166.000 sonstige Flüchtlinge, die sich aus folgenden Gruppen zusammensetzen: 150.000 Familienangehörige von Asylberechtigten, die keinen eigenen Asylantrag gestellt haben (hierbei handelt es sich um eine Schätzung: Asylberechtigte mal 1,3). Ausländer, die im Rahmen einer humanitären Hilfsaktion der Bundesrepublik in Deutschland aufgenommen wurden, zählen als sogenannte Kontingentflüchtlinge (zuletzt 6.500). Schließlich gibt es noch 10.000 heimatlose Ausländer: das sind Personen, die eine besonders geschützte Rechtsstellung nach dem Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer inne haben. Die Zahl der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina, die 1997 noch 245.000 betrug, hat sich durch besondere Bleiberechtsregelungen oder durch Ausreisen auf unter 20.000 vermindert und wird seit 2002 nicht mehr registriert. (Datenquelle: Bundesministerium des Innern).

Autor: Martin Zwick, isoplan

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Sinkende Asylzahlen in Industrieländern

Nürnberg. Die Gesamtzahl der Asylwerber, die im Jahr 2003 in 36 statistisch erfassten Industriestaaten registriert wurden, ist um 20 % auf 463.000 gesunken, gab das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR im Februar 2004 bekannt. Das ist die niedrigste Zahl seit 1997 und die drittniedrigste seit 1988. In der Europäischen Union sank die Zahl der Asylwerber gegenüber 2002 um 22 Prozent auf 288.000 - ebenfalls der niedrigste Wert seit 1997 und deutlich unter der Hälfte der Rekordzahl 669.000 vom Jahr 1992 während der Balkankriege - allerdings ohne Asylbewerber in Italien, deren Daten für 2003 noch nicht vorliegen. Die wichtigsten Zielländer waren im Jahr 2003 Großbritannien mit 61.050 Anträgen (2002: 109.548), dicht gefolgt von den USA mit 60.700 (2002: 81.100). Nach Frankreich kamen rund 51.400 Asylwerber (2002: 51.004), gefolgt von Deutschland mit 50.450 (2002: 71.127). Besonders die Zahl der Afghanen, Iraker und Menschen aus Serbien und Montenegro sind zurückgegangen. Die bei weitem stärkste Nationalität unter den Asylsuchenden im Jahr 2003 waren Russen - die meisten davon Tschetschenen. Insgesamt handelte es sich dabei um mehr als 33.400 Personen - bisher lieferten 29 von 36 Industrieländern die Daten. Russische Staatsbürger suchten vor allem in Österreich (6.700), Polen (5.600), der Tschechischen Republik (4.900), Deutschland (3.400) und der Slowakei (2.700) um Asyl nach.

Dieser Trend dürfte sich 2004 weiter fortsetzen. Wie der UNHCR Anfang Juni 2004 bekannt gab, baten im ersten Quartal dieses Jahres knapp 93.000 Menschen um Asyl. Das waren 25 % weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Vor allem bei den Herkunftsländern Irak, Afghanistan und Russland (Tschetschenien) kam es zu „spektakulären Rückgängen“. Europa verzeichnet dem UNHCR zufolge mit 18 % weniger Asylsuchenden den größten Rückgang. Auch in Nordamerika, Australien und Neuseeland sinken die Zahlen, allerdings nicht so stark wie in Europa. Frankreich nahm im ersten Quartal 2004 weltweit die meisten Asylbewerber auf. Es folgen Großbritannien, Deutschland, die USA, Kanada und Schweden. (esf)

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Leichter Rückgang von Abschiebungen 2003

Berlin. Über deutsche Flughäfen wurden im Jahr 2003 insgesamt 23.944 Abschiebungen auf dem Luftweg durchgeführt - so lautet die Antwort auf die Anfrage der Abgeordneten Petra Pau im Deutschen Bundestag vom 3. März 2004 (Drucksache 15/2564). Im Jahr 2002 waren 26.286 Abschiebungen erfolgt. Im Jahr 2003 wurden insgesamt 127 Zielländer angeflogen, 2002 waren es 124 Zielländer. (esf)

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Spätaussiedlerzuzug sinkt weiter

Berlin. Vom 1. Januar bis 30. April 2004 sind nur noch 16.417 Angehörige von Spätaussiedlerfamilien nach Deutschland gekommen. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres sind dies 5.862 Personen weniger. Auch die Zahl neuer Aufnahmeanträge in den vier Monaten dieses Jahres ist um 4.518 gegenüber dem vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres gesunken. Dies teilte der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Jochen Welt, im Mai 2004 mit. Welt geht davon aus, dass in diesem Jahr noch weniger Spätaussiedler nach Deutschland kommen werden als noch 2003. „Wie die Zahlen belegen, zeigen die Hilfen in den Herkunftsgebieten verstärkt Wirkung“, so Welt. Die Probleme der nach Deutschland kommenden Spätaussiedler haben sich andererseits ihm zufolge nicht verringert. Mittlerweile verfügen nur noch knapp 20 % der hier Ankommenden über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse. Dies schaffe zusammen mit der Tatsache, dass die mitgebrachte berufliche Qualifikation den Anforderungen des modernen deutschen Arbeitsmarkts oft nicht genügt, „enorme und kaum noch zu bewältigende Integrationsprobleme“, sagte Welt. (esf)

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